USA

Make america great again

Trump und die republikanische Partei verändern Amerika und die westliche Welt

Amerika hat mit Donald Trump einen Immobilienunternehmer zum Präsidenten gewählt, der wenig politische Erfahrung hat und dessen Credo in einer hasserfüllten Kampfansage an das wirtschaftliche und p

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Die Wahl in den USA

Don‘t follow leaders, watch the parkin‘ meters (1)

Trump: Dieser Mann ist gefährlich. Er kann der mächtigste Mensch der Erde werden. Und auch wenn er nicht Präsident der USA wird, bleibt seine Wirkung. Ob er gewinnt, könnte nun davon abhängig sein, was über Hillary Clinton noch enthüllt wird und welches Gewicht die Sexismus-Pest des Einen und die Unglaubwürdigkeits-Cholera der Anderen bei den WählerInnen bekommt. Zwei Drittel der möglichen WählerInnen in den USA verabscheuen Trump wie Clinton.

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Goodbye Sanders?

Warum die ›politische Revolution‹ noch nicht am Ende ist
in (21.09.2016)
Manche seiner Unterstützer*innen mögen enttäuscht sein, dass Bernie Sanders nicht zum demokratischen Präsidentschaftskandidaten gekürt wurde. Angesichts des Momentums seiner Kampagne schien für einen Augenblick das Unmögliche möglich. Allerdings war ein Sieg Sanders von Anfang an undenkbar – zu groß sind die Machtressourcen des Partei-Establishments und zu manipulativ ist der Wahlprozess, wie die Mitte Juli 2016 geleakten E-Mails der Parteiführung noch einmal bezeugen, in denen die Entschlossenheit, Sanders Kandidatur um jeden Preis zu verhindern, offensichtlich wurde. Anstatt einem historischen Pessimismus zu verfallen, ist es darum sinnvoll, sich in Erinnerung zu rufen, dass Sanders bereits jetzt vieles erreicht hat.
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Wahlen in der Islamischen Republik Iran

Regimegefährdendes Vehikel oder stabilisierendes Ventil?
in (20.04.2016)

Am 26.02.2016 waren die IranerInnen aufgerufen, Ihre Stimme abzugeben, um ein neues Parlament und den sogenannten Expertenrat zu besetzen. Die moderate(re) Liste "Omid" ("Hoffnung") konnte zwar die Dominanz der Hardliner im Parlament brechen, aber durch die Vorselektion des Wächterrats war eine absolute Mehrheit von vornherein ausgeschlossen, ebenso wie die progressiveren Stimmen des Reformlagers. Bei der Wahl des Expertenrats kam es in Anbetracht der noch undemokratischeren Natur dieses Vorgangs zur größeren Überraschung: Die prominenten Demagogen Mohammad Yazdi und Mohammad Taghi Mesbah-Yazdi haben es nicht in das Gremium geschafft.

Der vorliegende Text wurde vor diesen Wahlen geschrieben und untersucht die Umstände, unter denen die Präsidentschaft Mohammad Khatamis möglich wurde – und die reformistische Agenda unmöglich blieb. Auch wenn sich die fraktionelle Landschaft seitdem verändert hat, gibt diese Analyse weiterhin Aufschluss, um das politische Zusammen- bzw. Gegenspiel im heutigen Iran zu durchschauen.

 

Anmerkung: Im April kommt es zu einer weiteren Stichwahl des Parlaments, bei der die letzten 56 Plätze bestimmt werden. Unabhängig davon ist aber die Aussage richtig, dass diese keine absolute Mehrheit der "richtigen Reformer" schaffen kann. Hätte ich noch mehr Platz zur Verfügung gehabt, wäre ich noch darauf eingegangen, dass auch sehr konservative Politiker für "Omid" angetreten und die Fraktionen noch schwieriger abzugrenzen sind (darauf wird aber im Text selbst eingegangen). 

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Ultraimperialismus oder interimperialistische Konkurrenz?

Fragen an eine aus den Fugen geratene Zeit
in (24.12.2015)

In den Jahren nach den Anschlägen auf das World Trade Center und das Pentagon am 11. September 2001 erlebten die Begriffe „Empire“ und „Imperialismus“ ein Comeback. In der Zeitschrift Foreign Affairs sprach der Princeton-Professor John G. Ikenberry von „America’s Imperial Ambition“ (Ikenberry 2002). Der liberale Politikwissenschaftler Michael Ignatieff diagnostizierte zustimmend ein „Empire lite“, in dem der „Menschenrechtsanwalt als Imperialist“ (Ignatieff 2003: 45) auftrete, und Max Boot, bis 2002 Redakteur des Wall Street Journal, postulierte in seinem „Plädoyer für ein Empire“: „So liegt es nicht nur im Interesse der Afghanen, sondern auch in unserem ureigensten Interesse, dass wir das Land wieder aufbauen, dass wir dort die Entstehung von Demokratie fördern und sicherstellen, dass das Land nie wieder Terrorismus exportiert.“ (Boot 2003: 70) Ähnlich argumentierte seinerzeit auch der Kommunitarist Michael Walzer, der …

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