Aufrüstung

Boris Pistorius (SPD), derzeit Verteidigungsminister, forderte am 29. Oktober im ZDF: „Wir müssen kriegstüchtig werden.“ Interessant der Pluralis majestatis, sein „Wir“. Er betonte, „in der Truppe“ vollziehe sich das bereits, „in der Politik“ auch, nun aber müsse auch „die Gesellschaft“ kriegstüchtig werden. Das brauche einen „Mentalitätswechsel“. Die Hamburger Wochenzeitung Die Zeit schrieb: „Deutschland müsse sich an den Gedanken eines Krieges in Europa gewöhnen.“ Wörtlich hatte Pistorius gesagt: Wir müssten uns „wieder“ an diesen Gedanken gewöhnen.

Der seit einem Jahr tobende imperialistische Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat nach Angaben von US-General Mark Milley bereits Anfang November 2022 etwa 40.000 ukrainischen Zivilist*innen, 100.000 russischen und ebenso vielen ukrainischen Soldat*innen das Leben gekostet. (1) Ein jahrelanger Stellungskrieg mit unzähligen Opfern, wie während des Ersten Weltkriegs, ist wahrscheinlich. Auch die Gefahr eines Super-GAUs in ukrainischen AKWs infolge der Kriegshandlungen ist nicht gebannt.

Dieser Beitrag befasst sich mit der Frage nach dem sicherheitspolitischen Geisteszustand der herrschenden Machteliten der Vereinigten Staaten.

Egal wie es um die Wirtschaft steht, eine Branche boomt immer: Die Rüstungsindustrie. Die Bundesregierung redet dennoch nicht gern über die boomende Branche und versucht sie kleinzureden - in ihrem Bericht für das Jahr 2007 schreibt sie sogar, die Ausfuhr von Kriegswaffen sei um 15 Prozent zurückgegangen. Doch wie lautet ein altbekanntes Sprichwort: Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast.