Bundesrepublik

Außenpolitische Vordenkerei

Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), im Selbstverständnis das deutsche „Institut für Internationale Politik und Sicherheit“, hatte pünktlich zur Bundestagswahl im September 2021 eine Studie publiziert unter dem Titel: „Deutsche Außenpolitik im Wandel. Unstete Bedingungen, neue Impulse“. Diese Überschrift verundeutlicht zunächst, worum es geht. Wann gab es je „stete Bedingungen“ für Außenpolitik? Und wer gibt „neue Impulse“? Die Welt Deutschland oder wieder einmal Deutschland der Welt?

» mehr

Grundsätzliches zum Rechtsstaat

Auszug aus den Marxistischen Blättern 01_2015: "Weltordnung im Umbruch"

Nächst „Freiheit“ und „Demokratie“ gehören „Rechtsstaat“ (und neuerdings wieder einmal „Unrechtsstaat“) zu dem am häufigsten benutzten Polit-Vokabular. Dabei stoßen nicht nur unterschiedliche Meinungen – es stoßen gegensätzliche Interessen aufeinander. Auch wenn Bekenntnisse durch Erkenntnisse nicht widerlegt werden, ist Aufklärung gefordert.

» mehr
Subscribe to Bundesrepublik