DIE LINKE

Die Partei DIE LINKE und der Nahostkonflikt

Probleme einer (Nicht-)Haltung
in (10.11.2016)

Dass kaum ein anderes Thema die deutsche Linke so sehr spaltet wie die Frage des Konfliktes zwischen Israelis und Palästinensern, stellt mittlerweile keine besonders neue Erkenntnis dar. Die Brisanz dieser Frage erfasste bekanntlich in den letzten Jahren auch die größte Partei der Linken in Deutschland, die Partei DIE LINKE. Seit ihrer Gründung ist die Partei Schauplatz intensiver Auseinandersetzungen in dieser Sache, die Kernfragen ihres politischen Selbstverständnisses direkt betrifft. Die Debatten werden entlang dreier konkreter Politikfelder ausgetragen.

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Braunkohle, Demokratie und die Macht der größeren Zahl

In dem von „einem Rheinländer“ verfassten Artikel in der Rheinischen Zeitung vom 25. Oktober 1842 über die Debatten des 6. Rheinischen Landtages über das „Holzdiebstahlgesetz“ ist davon die Rede, dass der Autor jetzt vom Spiel „auf ebener Erde“ berichten werde, nachdem in den vorangegangenen Berichten aus dem Landtag von den „Wirren in Bezug auf die Preßfreiheit und seine Unfreiheit in Bezug auf die Wirren“ gesprochen werden musste.

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Katzbuckelei

Am 4. Juni stand im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung der Kanzlerin zu einem Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU sowie zu dem G7-Gipfel auf der Tagesordnung. Erklärung und Debatte verliefen wie gewohnt und zu erwarten. Bis auf eine Ausnahme.

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Die Linke: Alternative für Deutschland?

Ein Kommentar

Als Oskar Lafontaine Ende April 2013 für einen schrittweisen Abschied vom Euro plädierte, hatte er als Medienprofi die sich daran anschließende öffentliche Aufgeregtheit hierüber mit Sicherheit einkalkuliert. Die vielbeachtete Gründung der eurokritischen „Alternative für Deutschland“ hat nicht nur die etablierten Parteien aufgeschreckt, sondern beunruhigt auch die Linkspartei. „Neues Deutschland“ meldete irritiert Umfragen, nach denen ausgerechnet WählerInnen von so gegensätzlichen Parteien wie FDP und der Linken mit der neuen rechtspopulistischen Partei liebäugeln (1).

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