Ein instabiles Patt
Der Koalitionsvertrag der Großen Koalition drückt ein relatives Patt zwischen Ultraliberalen und Sozialliberalen aus.
Der Koalitionsvertrag der Großen Koalition drückt ein relatives Patt zwischen Ultraliberalen und Sozialliberalen aus.
ur Bildung einer neuen Partei "gibt es keine sinnvolle Alternative". Da ist sich Lothar Bisky, der Vorsitzende der Linkspartei, sicher. Im übrigen laufe der Fusionsprozeß Linkspartei.PDS/WASG weiter
Was für Politiker hat Deutschland! Schröder forderte als Vertrauensbeweis das Mißtrauen. Stoiber und Schönbohm kämpften nicht um, sondern gegen die (Ost-)Wähler. Als Merkel nur knapp ...
Die Aktions- und Strategiekonferenz, die am 19. und 20.November die Debatte um Ziele und nächste Etappen des sozialen Protests weiterführen soll, ...
Das Wahlergebnis vom 18. September hat mancherlei Deutung erfahren. Wir hätten jetzt eine "Mehrheit links von der Mitte", sagte Jürgen Peters, der Vorsitzende der IG Metall, und freute sich so, ...
An sich ist es Zeit für einen Linksruck. Auch wenn auf der traditionellen politischen Farbskala noch keine Koalition so weit links stand wie die rot-grüne unter Gerhard Schröder und Joschka Fische
Die vorgezogene Bundestagwahl hat zum dritten Mal in Folge eine rechnerische Mehrheit "links von der Union" erbracht. Zu aktiven politischen Handeln bleibt diese Mehrheit jedoch erneut unfähig.
Die große Zeit dieser Volksparteien, das waren die 1960er und 1970er Jahre, ist wahrscheinlich endgültig vorbei. Ohnehin waren sie eine Ausnahmeerscheinung, vor allem im internationalen Vergleich.
Die Bundestagswahl 2005 birgt die Chance für einen Neubeginn, so wie dies bei den Wahlsiegen der SPD Willy Brandts 1972 und auch unter der Parole "Innovation und Gerechtigkeit" 1998 möglich war.
Die beiden großen Volksparteien haben massiv an Vertrauen verloren und stehen vor einer Zeitenwende. Befinden wir uns inmitten eines Zersplitterungsprozesses des politisch-parlamentarischen Systems?