Militarisierung

Rückfall in die Kriegstreiberei

„Blut für Öl“ titelte der Spiegel vor zehn Jahren (3/2003) und zierte sein Cover mit einer US-amerikanischen Fahne, in der die Sterne durch gekreuzte Maschinengewehre und Zapfhähne ersetzt waren. Es war schon damals offenbar, dass es dem Spiegel wohl mehr um einen plumpen Antiamerikanismus ging als um eine Kriegskritik: Denn im gesamten Jugoslawien-Krieg 1999 waren keine entsprechenden kritischen Töne aus dem Spiegel zu vernehmen. Und im November 2006 titelte er: „Die Deutschen müssen töten lernen“.

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Sexualisierte Kriegsgewalt

Sexismus und Rassismus in Kriegen und Konflikten
in (14.12.2010)

Aktuell sorgt sexualisierte Gewalt in den Konflikten im Osten Kongos für Schlagzeilen. "Massenvergewaltigungen überschatten Jubiläum: UN räumt scheitern im Kongo ein." Am 3. September 2010 berichtete diestandard.at unter Berufung auf die dpa über 242 vergewaltigte Frauen in der Provinz Nord-Kivu, die sich nach einer Massenvergewaltigung medizinisch behandeln ließen. Nach Angaben eines Behördenvertreters wurden innerhalb von vier Tagen zwischen Ende Juli und Anfang August fast 390 Frauen vergewaltigt. Die jüngste betroffene Frau sei 16 Jahre, die älteste 75 Jahre alt und einige der vergewaltigten Frauen seien schwanger gewesen. Vertreter der United Nations schätzen, dass bis zu 500 Frauen von sexualisierter Gewalt betroffen sind. Rebellen-Millizen und Regierungstruppen, beide sollen sexualisierte Gewalt als Waffe eingesetzt haben. Auch sechs Männer seien betroffen (www.nytimes.com, 09.08.2010).

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Normalisierte Friedensmacht?

Zum Produktionszusammenhang von Krieg und Souveränität in der deutschen Außenpolitik
in (07.12.2010)

Der Weg der außenpolitischen Normalisierung ging von der deutschen Einheit 1989/90 über den Golfkrieg 1991 zum Bürgerkrieg in Jugoslawien mit seinen eruptiven Kulminationen 1995 (Massaker von Srebrenica) und 1999 (NATO-Krieg gegen Serbien) und schloss ab mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001, dem anschließenden Afghanistankrieg sowie dem Krieg gegen den Irak im Jahre 2003.

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Das Italien der Verbote

Ein Land bekämpft sein angebliches Sicherheitsproblem

In Italien treibt die im Sommer von der Berlusconi-Regierung initiierte Aktion „Sichere Straßen" ihre Auswüchse. Sie führt zu einer willkürlichen und maßlosen Verbotspolitik, die darauf gerichtet ist, bestimmte Personengruppen auszuschließen.

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