USA

Eine schwache »blaue Welle«

Die Kongresswahlen in den USA

Am 6. November 2018 wurden in den USA alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und 35 der 100 Sitze im Senat neu vergeben. Etwa 230 Millionen der 325 Millionen Einwohner der USA gelten als wahlberechtigt. Allerdings ist die Wahlbeteiligung in den USA trotz aufwändiger und teurer Wahlkämpfe immer recht gering.

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Schlimmer Finger

John Bolton, Jahrgang 1948 und Sohn einer Hausfrau sowie eines Feuerwehrmannes, studierte an der Yale University, wo er 1974 den Juris Doktor mit summa cum laude erwarb. Wie sein Kommilitone Bill Clinton umging auch Bolton mit einem Sidestep die Einberufung nach Vietnam – er meldete sich zur Maryland Army National Guard. Später bekannte er freimütig, „keine Lust“ gehabt zu haben, „in einem südostasiatischen Reisfeld zu sterben“.

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IWF senkt Wachstumsprognosen für die Globalökonomie

Die weltweite Konjunktur verliert nach Ansicht des Internationalen Währungsfonds (IWF) an Fahrt. Noch etwas stärker als die globale Wirtschaft, bekommt die Exportnation Deutschland die Abkühlung zu spüren.

Zwar wird die Weltwirtschaft das Anfang des Jahres prognostizierte Wachstumstempo des Jahres 2017 halten. »Zugleich ist die Expansion aber unausgewogener geworden und dürfte in einigen wichtigen Volkswirtschaften den Höhepunkt überschritten haben.« Die Wahrscheinlichkeit weiterer negativer Schocks sei gestiegen.

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Wirtschaftskrieg USA-China geht weiter

Strafzölle und Währungen als Druckmittel

Seit wenigen Tagen sind die neuen US-Zölle auf Waren aus China in einem Wert von 200 Mrd. US-Dollar (170 Mrd. Euro) in Kraft. Auch die chinesischen Gegenzölle im Volumen von 60 Mrd. US-Dollar wurden wirksam. US-Präsident Donald Trump hat durchgesetzt, die Sanktionen im Handel zwischen den USA und China auszuweiten. Damit hat er inzwischen gegen rund die Hälfte aller Importe aus der Volksrepublik erhöhte Einfuhrabgaben verhängt.

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Syriens Opposition der Extremisten

Wie westliche Medien den Ruf der Rebellen schöngeredet haben
in (02.04.2018)
Der Terrorismusforscher Max Abrahms stellt in der US-Zeitschrift Foreign Affairs fest, dass in den westlichen Medien die Tendenz besteht, die bewaffneten Rebellen reinzuwaschen. Blut an den Händen hat nur Asad. Die Flüchtlinge werden als prorebellisch bezeichnet, obwohl die Umfrageforschung anderes berichtet: Sie sind vor Asad geflohen, aber sie sind auch vor der bewaffneten Opposition geflüchtet. Abrahms meint, dass diese tendenziöse Berichterstattung dazu dient, die „Idee eines Regimewechsels besser verkaufen zu können“.
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„Gelbe Gefahr“ 4.0

Wieder einmal aufstörende Kunde aus China. Es solle dort, so ist zu hören und zu lesen, ein bis 2020 alle Einwohnerinnen und Einwohner umfassendes gesellschaftliches Kreditpunktesystem geben. Welches erstellt werde mittels Vernetzung gesammelter Daten. Und zum Ziele habe – so die vorherrschende westliche Interpretation – die Schaffung der angepassten Bürgerin respektive des angepassten Bürgers. Also: Wohlverhalten im Sinne der verkündeten Normen werde mit Punkten belohnt, Fehlverhalten durch Punktabzug geahndet.

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„Wohin geht die NATO?“ Und ein paar Fragen mehr

Reminiszens – Im Jahre 2011, also deutlich vor der akuten Zuspitzung im Verhältnis zwischen dem Westen und Russland, blickte Ulrich Weisser, Vizeadmiral a.D. und von 1992 bis 1998 Leiter des Planungsstabs im Bundesministerium der Verteidigung, zurück: „Russland hat seine Erwartungen an die NATO seit 1994 im Prinzip nicht verändert und dabei stets deutlich gemacht, worauf es Moskau ankommt: auf die Entwicklung eines bilateralen Verhältnisses besonderer Qualität; die Teilnahme Russlands am Meinungsbildungsprozess der Allianz, wenn es um Fragen europäischer Sicherheit oder um globale Aspekte geht; und um die Beteiligung Russlands an der Lösung europäischer Sicherheitsprobleme.
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Chronik eines angekündigten Massenmordes

Zur strategischen Lage des Koreakonfliktes

»Rocket Man is on a Suicide Mission«, verkündete Donald Trump in seiner ersten Rede vor der UNO, nachdem er das »verkommene Regime in Nordkorea« für den »Hungertod von Millionen Nordkoreanern«, für »die Inhaftierung, Folter und Unterdrückung von Unzähligen«, und natürlich den Tod des amerikanischen Studenten Otto Warmbier und der Entführung eines »süßen japanischen Mädchens« verantwortlich gemacht hatte. Nordkoreas »unverantwortliches Streben nach Atomwaffen und ballistischen Raketen« bedrohe »die gesamte Welt mit einem unvorstellbaren Verlust von menschlichem Leben«.

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