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Seltene Erden und neue Autos für grüne Ökonomie?

Über strategische Allianzen entlang der Seidenstraße

 

Immer wieder kommt es in Zentralasien zu Klassenauseinandersetzungen, von denen allerdings nur die wenigsten hier bekannt werden. Vielleicht erinnert man sich an den Kampf der Erdölarbeiter in Kasachstan, wo es im Dezember 2011 nach monatelangen Streiks wegen nicht ausgezahlter Löhne im Zuge einer Demonstration zu einem Massaker kam, bei dem 16 TeilnehmerInnen erschossen und Hunderte verletzt wurden (vgl. www.labournet.de). Human Rights Watch, der »Arbeitskreis Internationalismus der IGM Berlin«, die junge GEW Berlin u.a. protestierten dagegen, dass Dutzende GewerkschafterInnen und Oppositionelle in Haft genommen, gefoltert und zu langjährigen Haft- oder zu hohen Geldstrafen verurteilt wurden – während Wirtschaftsminister Philipp Rösler u.a. auf Drängen von BASF, Bayer, Wacker Chemie, BMW, Daimler, Stahl-Holding-Saar und ThyssenKrupp mit dem diktatorialen Regime unter Präsident Nasarbajew eine sogenannte »Rohstoff- und Technologiepartnerschaft« abschloss. Die zur »Rohstoffallianz« im BDI zusammengeschlossenen Konzerne und die Bundesregierung versprechen sich so mehr Unabhängigkeit von China in Bezug auf die Versorgung mit »seltenen Erden«, die hierzulande u.a. für die Produktion von Green Economy-Exportschlagern wie Windrädern oder Hybridmotoren benötigt werden.

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Kriminelle Geschäfte

... und was aus ihnen zu lernen ist – der erste »Fall« von MigrAr Frankfurt

Ein halber Erfolg, der dann doch gar keiner war, weil der eine Beschuldigte sich dem gerichtlich festgesetzten Vergleich durch Androhung einer Insolvenz entzog und der andere schlicht untertauchte... Übrig bleiben zwei bulgarische und ein spanischer EU-Bürger, die durch Vermittlung und im Auftrag eines Frankfurter Unternehmens für einen Augsburger Geschäftsmann auf einer Baustelle in Herrieden bei Nürnberg tätig waren – mittellos und um jeweils mehrere tausend Euro Lohn geprellt, dafür um eine Erfahrung zu den Grenzen von Justiz und Rechtsstaatlichkeit sowie einige Einblicke in Zustände auf deutschen Baustellen und Geschäftspraktiken hiesiger Unternehmen ›reicher‹. So endet die Geschichte, die mit einer Informationsveranstaltung der von ver.di getragenen gewerkschaftlichen Anlaufstelle für prekär beschäftigte MigrantInnen mit und ohne Papiere (MigrAr Frankfurt a.M.) begonnen hatte und aus der sich schließlich der erste »Fall« entwickelte, den MigrAr gemeinsam mit Betroffenen vor Gericht bringen konnte.

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Hoffentlich Allianz versichert?

Zur Pleite bei manroland

Rund 6 600 Menschen arbeiten derzeit noch direkt für den Druckmaschinenhersteller manroland AG, davon 1 900 in Offenbach, 700 in Plauen und 2 400 in Augsburg. manroland gehört mit ca. 1 Mrd. Umsatz neben Heidelberger Druckmaschinen AG (2,6 Mrd.) und Koenig & Bauer (1,2 Mrd.) zu den drei Großen der Branche, auf die geschätzte 60-70 Prozent des weltweiten Umsatzes entfallen. Nachdem, wie es in der Presse hieß, der Haupteigentümer Allianz bei manroland Ende November »den Geldhahn« zugedreht hatte, musste der Konzern Insolvenz anmelden.

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Bresche im Befristungswahn?

Zur Produktion eines akademischen Proletariats mittels Zeitverträgen

Bildungsabschlüsse europaweit konvertibel zu machen, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, mehr Studierende in kürzerer Zeit durch die Hochschulen zu schleusen und dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stellen – das waren die Zielsetzungen des 1999 als Liberalisierungsprojekt angetretenen Bologna-Prozesses zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Bildungsraumes. Die Hochschulen als Durchlauferhitzer – das ist einer seiner Effekte.

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