NATO

„Wohin geht die NATO?“ Und ein paar Fragen mehr

Reminiszens – Im Jahre 2011, also deutlich vor der akuten Zuspitzung im Verhältnis zwischen dem Westen und Russland, blickte Ulrich Weisser, Vizeadmiral a.D. und von 1992 bis 1998 Leiter des Planungsstabs im Bundesministerium der Verteidigung, zurück: „Russland hat seine Erwartungen an die NATO seit 1994 im Prinzip nicht verändert und dabei stets deutlich gemacht, worauf es Moskau ankommt: auf die Entwicklung eines bilateralen Verhältnisses besonderer Qualität; die Teilnahme Russlands am Meinungsbildungsprozess der Allianz, wenn es um Fragen europäischer Sicherheit oder um globale Aspekte geht; und um die Beteiligung Russlands an der Lösung europäischer Sicherheitsprobleme.
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Trumps Neuordnung der Welt

Innenpolitisch droht ein zweitklassisches Amerika

Der G7-Gipfel der führenden Industriestaaten war wegen des Beharrens von US-Präsident Donald Trump auf seiner Logik des »America first« ein Fiasko. In zentralen politischen Fragen konnten die Staats- und Regierungschefs keine Verständigung über weitere Schritte erzielen. Uneinigkeit herrschte vor allem über Freihandel, Klimaschutz und die Flüchtlingskrise.

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Nehmt den Herrschenden ihren Hammer!

Rede der Informationsstelle Militarisierung (IMI), gehalten bei der Demo „Solidarität muss praktisch werden“ im Rahmen des BUKO am 16. Mai 2015 vor dem Hauptquartier des Deutsch-Niederländischen Korps

Die Kassen klingeln und die Korken knallen bei den Rüstungsfirmen und in den Generalstäben. Den von faschistischen Kräften unterstützten Putsch einer pro-westlichen Regierung in der Ukraine nutzen die NATO-Staaten, um eine neue Runde der Aufrüstung einzuleiten. Siebzig Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wird hier von Münster aus eine „Speerspitze“ genannte Truppe geführt. Das Deutsch-Niederländische Korps, vor dessen Haupquartier wir stehen, führt aktuell nicht nur turnusgemäß die schnelle Eingreiftruppe der NATO – NATO Response Force – es bildet auch den Kern der neuen, besonders schnellen Eingreiftruppe „Speerspitze“.

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