Rückschlag in Libyen? Droht alles zum Alten zurückzukehren?
Vortrag und Diskussion mit Bernard Schmid
Das Jahr 2011 begann in vielerlei
Hinsicht überraschend. Zwei mehr oder weniger erfolgreiche Revolutionen
in arabischen Ländern, ein dreifacher Atomunfall in Japan - und danach
eine breit angelegte Repression in Teilen des arabischen Raums: Die
Ereignisse scheinen sich zu überschlagen.
Nordafrika nimmt dabei seit Jahresbeginn eine zentrale Position ein. Die Umbrüche dort - besonders in Tunesien und Ägypten - und die weitere Entwicklung (einschließlich der Niederschlagung von Bewegungen, die Veränderung einfordern, anderorts) haben weltweite Auswirkungen. Die demokratischen und sozialen Revolten beflügelten zunächst Protestwillige in zahlreichen Ländern andernorts. Von Angola bis China fanden zumindest Nachahmungsversuche statt, unter Nutzung von Facebook und Internet ebenso wie auf der Strasse. Auch auf die internationale Tourismusindustrie, den Erdölpreis und die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Nord- und Südufer des Mittelmeers sowie die Debatte über die »Schulden« so genannter Entwicklungsländer entfalteten die Ereignisse erhebliche Auswirkungen.
Libyen schien seit Anfang März die Entwicklung, die bis dahin vielen Beobachtern eher zum Optimismus Anlass gab, umschlagen zu lassen. Wo in Tunesien und Ägypten zivile Massenproteste, Arbeitslosenrevolten und gewerkschaftliche organisierte Streiks den Lauf der Dinge maßgeblich prägten, dominierten in Libyen schnell Auseinandersetzungen militärischen Charakters. Wesentlich dafür verantwortlich war die äußerst repressive und gewaltförmige Antwort des libyschen Regimes von Anfang an, die die repressiven Reaktionen der tunesischen und der ägyptischen Diktatur auf »ihre« Protestbewegungen schnell überragte.
Im Laufe der Wochen schien die libysche Diktatur erfolgreich in die Gegenoffensive zu bringen, die Protestfront und die bewaffneten Rebellen brachen auf militärischer Ebene ein. Im Falle einer deutlichen Niederlage drohten ihnen und der sie unterstützenden Bevölkerung schwere Massaker. Die Entwicklung an der »Front« wurde von der Rekrutierung afrikanischer Söldner durch die Regierung, aber auch - politisch geschürten - pogromartigen Ausschreitungen gegen andere Afrikaner und von einer Massenflucht der in Libyen lebenden Ausländer (Tunesier, Ägypter, Algerier...) begleitet.
Auf der Veranstaltung am 8. April 2011 im Philipp-Scheidemann-Haus wollen wir uns mit diesem unterschiedlichen Phänomen beschäftigen. Wir möchten uns die Frage stellen, was die kontrastreichen Entwicklungen in Tunesien, Ägypten und in Libyen (auf dem aktuellen Zwischenstand) gebracht haben, und wie sie einzuordnen sind. Wir wollen die Frage der Stellung dieser Länder in der europäischen Migrationspolitik diskutieren. Unsere Debatte wird sich auch um die Rolle der Kräfte des politischen Islam, um die Wahrnehmung der Ereignisse durch Israel und ihre Auswirkungen auf die Länder der Nordseite des Mittelmeers drehen.
Eine gemeinsame Veranstaltung mit dem Rosa-Luxemburg-Club Nordhessen und SALZ-Nordhessen.
OrtPhilipp-Scheidemann-Haus, Kassel
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