Worum geht es?
- Das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI veröffentlichte Ende April 2024 seine Analyse der weltweiten Rüstungsausgaben des Jahres 2023 und stellte einen Anstieg von 6,8 % im Vergleich zum Vorjahr auf 2.443 Mrd. US$ fest. Damit stiegen die Rüstungsausgaben das neunte Jahr in Folge.
- Bereits im März 2024 veröffentlichte SIPRI die jährliche Analyse der Trends internationaler Transfers von Großwaffensystemen und berichtete einen leichten Rückgang der Exporte um -3,3 % im Zeitraum 2019-2023. Jedoch sind regionale Verschiebungen in den Trends enorm.
Was sagen die Daten?
- Mit den USA (916 Mrd. US$) und China (296 Mrd. US$ geschätzt) sind laut SIPRI nur zwei Staaten allein für 49 % der weltweiten Rüstungsausgaben verantwortlich. Die Top10 für 74 %.
- Alle Staaten in den Top10 erhöhten ihre Rüstungsausgaben im Vergleich zum Vorjahr. Besonders groß sind die relativen Aufwüchse in Russland (109 Mrd. US$ geschätzt, +24 %) und der Ukraine (64,8 Mrd. US$, +51 %).
- In allen fünf von SIPRI beobachten Regionen sind die Ausgaben gestiegen. Die europäischen Ausgaben (588 Mrd. US$) stiegen um 16 % im Vergleich zum Vorjahr. In absoluten Zahlen hatte der deutsche Ausgabenanstieg um 9 % auf 66,8 Mrd. US$ einen Einfluss, sowie die in relativen Zahlen deutlich höheren Anstiege in Polen (+75 %) und Finnland (+54 %).
- Die fünf Länder mit den höchsten Exportzahlen haben sich nicht verändert, jedoch ihre Positionen auf der Liste. Die USA stehen für 42 % der Exporte ein (+17 %). Frankreich (mit 11 %, +47 %) hat Russland (ebenso 11 %, -53 %) »überholt« und ist nun auf dem 2. Platz. Auf Platz vier und fünf folgen China (5,8 %, -5,3 %) und Deutschland (5,6 %, -14 %). Die fünf Staaten sind für 75 % der Ausfuhren von größeren Waffensystemen verantwortlich. Europäische Staaten verantworten insgesamt etwa ein Drittel der Exporte.
- Asien und Ozeanien importierten 37 % aller in die Kalkulation einbezogenen Rüstungsgüter (-12 %), der Mittlere Osten 30 % (-12 %). Neun der zehn größten Importeure kommen aus diesen Regionen (Top3: Indien, Saudi-Arabien, Katar).
- China liegt auf Platz 10 (2,9 %; Rückgang von - 44 %). China importierte 77 % der Waffen aus Russland. Den Rückgang sieht SIPRI in einer besser aufgestellten nationalen Rüstungsindustrie begründet, die vermehrt auch Großsysteme eigenständig entwickeln und produzieren kann.
- Die Daten zeigen gleichzeitig einen Anstieg der europäischen Importe von großen Rüstungsgütern um 94 % im Vergleich zum vorigen Fünfjahreszeitraum. Von dem europäischen Anteil der Rüstungsimporte gingen 23 % an die Ukraine (weltweiter Anteil 4,9 %, Platz 4), was eine Steigerung um 6.633 % zum Vergleichszeitraum ausmacht. Doch auch andere europäische Staaten steigerten ihre Importe teils deutlich: Großbritannien (+41 %), Niederlande (+751 %), Norwegen (+92 %), Polen (+253 %), Rumänien (+180 %), Deutschland (+188 %). Der Anstieg der europäischen Importe kam insbesondere amerikanischen Rüstungsschmieden zugute (+20 %).
Friedenspolitische Konsequenzen?
- Die Daten von SIPRI weisen hauptsächlich auf eine veränderte Bedrohungsperzeption v.a. in den europäischen Staaten und global erodiertes Vertrauen hin. Eine Umkehr des Trends bleibt in den kommenden Jahren unwahrscheinlich. Daher braucht es in einem ersten Schritt deutliche Bemühungen um verifizierbare Rüstungskontrollinstrumente, um die massive Aufrüstung und die ihnen inhärenten Eskalationsgefahren einzudämmen.
- Langfristig können solche Maßnahmen vertrauensbildend wirken und Abrüstung befördern. Dazu braucht es auch einen Interessenausgleich, der sich innerhalb der Grenzen des Völkerrechts und der Menschenrechte bewegen muss.
Literatur
Tian, N.; Lopes da Silva, D.; Liang, X.; Scarazzato, L. (2024): Trends in World Military Expenditure, 2023. SIPRI Factsheet. Stockholm, 22.4.2024.
erschienen in: Wissenschaft & Frieden 2024/2 Fokus Mittelmeer, Seite 25