Internationales

Seit dem 25. August 2023 unterstützen Aktivist:innen des CompassCollective die Rettung von Flüchtenden auf dem Mittelmeer. „Mit unserem Segelboot finden dreiwöchige Beobachtungseinsätze statt, bei denen wir Menschenrechtsverletzungen dokumentieren, nach Seenotfällen Ausschau halten und bei Rettungseinsätzen von größeren (Rettungs-) Schiffen assistieren. Im Notfall retten wir“, beschreibt Katja Tempel die Arbeit ihres Kollektivs. (GWR-Red.)

Unter dem Titel "Deutsche Hörer!" hielt der Schriftsteller Thomas Mann während des Zweiten Weltkriegs 58 antifaschistische Rundfunkreden, die über Radioprogramme der Alliierten das deutsche Publikum erreichen sollten. Karlheinz Lipp würdigt das Schaffen des Literaturnobelpreisträgers mit einem besonderen Blick auf dessen kritische Bilanz zum 10. Jahrestag des NS-Staates 1943.

Der Ukraine-Krieg wird – wie bereits früher, im Blättchen 8/2023, zu konstatieren war – auf drei Ebenen geführt: als Schießkrieg im Feld, als Wirtschaftskrieg zwischen dem „kollektiven Westen“ und Russland und als Propagandakrieg. Dabei korreliert die zunehmende Lautstärke des letzteren aus Kiew mit den Schwierigkeiten an den Fronten. Das hat sich in den vergangenen Monaten nochmals verstärkt.

Die amtierende deutsche Regierung trägt die »wertegeleitete Außenpolitik« vor sich her wie eine Monstranz. Insbesondere der grüne Part der sogenannten Ampelkoalition betreibt eine Moralisierung von Politik, die nur Gut oder Böse kennt. Derzeit wird das Böse von Russlands Präsidenten Wladimir Putin verkörpert, der für den völkerrechtswidrigen Krieg in der Ukraine vor ein internationales Gericht gestellt werden soll. Auch für die Demokratie gehe vom autoritär verfassten Russland eine besondere Gefahr aus, so das vorherrschende Narrativ.

Am 11. März 2023 wurde Hanne-Margret Birckenbach der Göttinger Friedenspreis für ihr Lebenswerk verliehen. Erst kurz zuvor erschien ihr jüngstes Buch »Friedenslogik verstehen«, das als Desiderat vieler Jahre der Schärfungen des Ansatzes verstanden werden kann. W&F dokumentiert an dieser Stelle die Rede der Preisträgerin anlässlich der Verleihung, in der sie fünf Aufgabenfelder für friedenslogisches Denken und Handeln aufreißt – und die Leser*innen darin bestärkt, der Aufgabe der Friedensgestaltung bestimmt und mit der nötigen Komplexität nachzugehen.

Mit dem Koalitionsvertrag im Dezember 2021 kündigte die neue Ampelkoalition, mit Annalena Baerbock an der Spitze des Auswärtigen Amts (AA), eine »Feminist Foreign Policy« für Deutschland an. Am 1. März 2023 wurden nun die Leitlinien für eine feministische Außenpolitik des AA veröffentlicht. Seither stellen wir uns – wie viele feministisch arbeitende Gruppen – Fragen, was dieses Bekenntnis zu einer »feministischen« Politik als Staatspraxis bedeutet.

Weiterlesen auf W&F

Editorial Graswurzelrevolution Nr. 481, September 2023

Liebe Leser:innen,