Internationales

Patriot Putin

Ob nun Väterchen Frost in Russland seine Gaben nach europäischem Brauch oder zwei Wochen darauf zum Alten Neuen Jahr vom Schlitten lud – die Wünsche blieben die gleichen. Mit 37 Prozent lagen die nach Gesundheit und nach Frieden mit zehn Prozent vorn, listete das Russische Zentrum zur Erforschung der Öffentlichen Meinung (WZIOM) auf.

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Wieder mal: China-Alarm

Große Aufregung am Jahresanfang. „Droht ein Krieg um Taiwan?“ titelt die Frankfurter Allgemeine Zeitung in ihrer Netzversion faz.net vom 2. Januar. Was ist geschehen? Staats- und Parteiführer Xi Jinping wird mit der Überlegung zitiert, dass China die staatliche Einheit mit Taiwan notfalls auch mit Gewalt herbeizuführen bereit ist.

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Deutsche Friktionen

„Friktion“ hat Clausewitz genannt, was „den wirklichen Krieg von dem auf dem Papier unterscheidet“. Er meinte die Reibungsverluste und Störungen im Handeln militärischer Einheiten und in ihrem Zusammenwirken aus Gründen des Zustandes der Truppe, des Wetters, des Geländes oder auch der Zwistigkeiten der Befehlshaber, so „dass Kombinationen, die man mit Leichtigkeit auf dem Papier entwirft, sich nur mit großen Anstrengungen ausführen lassen“.

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"Marokko ist zum Scheitern verurteilt"

Gespräch mit Claude Mangin-Asfari
in (06.01.2019)
Claude Mangin-Asfari ist eine unermüdliche Aktivistin für das Selbstbestimmungsrecht der Sahrauis und die Freilassung ihrer politischen Gefangenen aus marokkanischer Haft. Unter ihnen befindet sich ihr Mann Naâma Asfari, einer der Wortführer der Proteste von Gdeim Izik im Herbst 2010, von denen der Philosoph Noam Chomsky urteilte, dass sie es gewesen seien, mit denen der "arabische Frühling" begonnen habe – vor Tunesien und Ägypten. Nachdem Claude Mangin-Asfari im April in ihrer Heimatgemeinde Ivry-sur-Seine in einen wochenlangen Hungerstreik getreten war, um das Recht zu erkämpfen, wieder nach Marokko einreisen zu dürfen, das ihr seit 2016 von dem Königreich verwehrt wird, besuchte sie im September Deutschland, unter anderem um auf dem Afrika-Filmfestival in Köln die Dokumentation "Dis leur que j'existe – Sag ihnen, dass es mich gibt" vorzustellen. Bei dieser Gelegenheit entstand das folgende Interview.
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Krieg ohne Ende

Die vietnamesische Erinnerungspolitik lässt Lücken
43 Jahre nach seinem Ende ist der Vietnamkrieg dort, wo er ausgetragen wurde, noch immer allgegenwärtig. Allein die Spätfolgen des hochgiftigen Pestizids Agent Orange betreffen nach wie vor viele tausende Menschen. Die offizielle Erinnerungspolitik der bis heute regierenden Kommunistischen Partei bemüht vor allem das Narrativ vom heroischen Befreiungskrieg. Doch gerade in Südvietnam wird das der Realität vieler Kriegsopfer nicht gerecht.
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Wem gehört die Krim?

Der russisch-ukrainische Konflikt soll von den Brüchen zwischen Regierenden und Regierten ablenken

„Wieder mal beim Stehlen erwischt, setzt man auf den Patriotismus.“ Dieser Satz stammt angeblich von dem bekannten russischen Satiriker Michail Saltykow-Schtschedrin (1826-1889). Oder auch nicht: Manche sagen, das Zitat werde ihm fälschlicherweise zugeschrieben.

Wie dem auch sei – der Ausspruch ist heute in der kritischen Öffentlichkeit Russlands ziemlich populär. Und er beschreibt am treffendsten das, was eigentlich hinter dem Vorfall in der Meerenge von Kertsch steht.

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Rüstungsexporte: Transparenz – weiter Fehlanzeige!

Sigmar Gabriel war guter Laune, als er im März 2015 im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags erschien, um sich an der Diskussion über eine Petition der „Aktion Aufschrei – Waffenhandel stoppen“ für ein weitgehendes Waffenexportverbot zu beteiligen. Der damalige Wirtschaftsminister sah seine Teilnahme als Chance, um sein Eintreten für eine restriktivere Rüstungsexportpolitik öffentlich zu unterstreichen und zu erläutern, was er in seiner bisherigen Amtszeit schon alles erreicht habe.

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Um China

Am selben Abend, an dem sich der chinesische Präsident Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump in Buenos Aires am Rande des G 20-Treffens zusammensetzten, um einen Waffenstillstand im Handelskrieg zu vereinbaren, wurde in Vancouver (Kanada) die chinesische Spitzenmanagerin Meng Wanzhou festgesetzt. Sie wollte nicht einmal nach Kanada einreisen, sondern war nur im Transit auf einem Flug nach Mexiko. Gleichwohl erreichte sie der Bannstrahl der US-amerikanischen Anmaßung, das innerstaatliche Recht der Vereinigten Staaten auf den ganzen Globus auszudehnen.

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