Politik

»Das Meer überträgt unsere Schwierigkeiten«

Ein Gespräch über soziale Folgen des Klimawandels und den drohenden Untergang der pazifischen Inselwelten

prager frühling (pf): Es gibt Gegenden auf der Welt, in denen sich der menschengemachte Klimawandel nicht mehr so einfach ignorieren lässt. Im Südpazifik sind ganze Inselketten, die im Schnitt nur 1,8 Meter über dem Meeresspiegel liegen, vom Untergang bedroht. Davon kriegt man hierzulande nicht so viel mit. Viviana und Mark Uriona, ihr habt lange zu diesem Thema gearbeitet, was genau habt ihr gemacht?

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Gordischer Knoten Afghanistan

Zum ersten Mal seit fast zwei Jahrzehnten deutet sich eine realistische, wenn politisch zumindest teilweise aber auch anrüchige Chance, den Krieg in Afghanistan auf diplomatischem Weg zu beenden, da türmen sich schon Hindernisse auf, und zwar bevor es überhaupt richtig losgegangen ist. Angesichts der Konfliktgemengelage nach über 40 Kriegsjahren ist das allerdings nicht verwunderlich.

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Räterepublik Spandau

Spandau spielte in der Geschichte schon immer eine Sonderrolle. Das hat mit seiner Lage am Wasser zu tun. Die brachte eine Festung mit sich. Die ist hübsch anzusehen, war in der Historie militärisch ziemlich nutzlos, taugte aber trefflich zum Wegschließen unerwünschter Personen. „Ab nach Spandow zur Besserung“, ordnete König Friedrich gerne an. Heute dient sie eher als Unterschlupf verschiedener Fledermausarten. Und sie ist ein treffliches Symbol für die politische Wehrhaftigkeit Spandaus, das sich von Berliner Parteizentralen (Berlin!) nichts, aber auch gar nichts vorschreiben lässt.

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Bagdads Tahrir-Platz

Die Situation im Irak ähnelt in vielem dem Arabischen Frühling
Im vergangenen Herbst entstand im Irak eine bis dahin ungekannte Protestbewegung. Sie richtet sich nicht nur gegen die unfähige eigene Regierung, sondern auch gegen die iranische Einflussnahme. Wer sind die Protagonist*innen dieser Bewegung? Was sind ihre politischen Anliegen, und wie sind ihre Erfolgsaussichten einzuschätzen?
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Gesundheit in der Krise

Aktuelle Herausforderungen im Gesundheitssystem

Personalmangel, zunehmende Privatisierung von Gesundheitsleistungen, Gefahren für Datenschutz von Patient*innen – in diversen Beiträgen vergangener GID-Ausgaben hat es sich bereits angedeutet: Das deutsche Gesundheitssystem bedarf an vielen Stellen einer kritischen Überprüfung.

https://www.gen-ethisches-netzwerk.de/gesundheitssystem/252/gesundheit-der-krise

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Unterwegs zwischen Afghanistan und Europa

Von Abschiebung zu Abschiebung
in (02.03.2020)
Im Oktober 2016 wurde zwischen der Europäischen Union und der afghanischen Regierung das Absichtsdokument Joint Way Forward on Migration Issues between Afghanistan and the EU (https://eeas.europa.eu/sites/eeas/files/eu_afghanistan_joint_way_forward_on_migration_issues.pdf, letzter Aufruf: 11.10.2019) vereinbart. Rückkehr und Abschiebungen gehören dort zu den „dringenden Themen“ und werden detailliert behandelt. Ziel sei es, „reibungslose, würdevolle und geordnete Prozesse“ (S. 1) für Rückkehr und Abschiebungen zu etablieren und ihre Reintegration in Afghanistan zu unterstützen. Der Joint Way Forward ist also ein Rückübernahmeabkommen unter anderem Titel. Es wird Afghan*innen ohne Aufenthaltsrecht in der EU überlassen, ob sie „freiwillig“ rückkehren möchten oder sonst abgeschoben werden. „Vulnerable Gruppen“ (Frauen, Kinder etc.) sollen besonders sorgsam behandelt und unbegleitete Minderjährige nur abgeschoben werden, wenn es Angehörige gibt, die sie aufnehmen (S. 2f). Seitdem ist die Zahl der Abschiebungen aus Ländern der EU stark angestiegen. Zwischen Dezember 2016 und April 2019 wurden allein aus Deutschland 548 Personen nach Afghanistan abgeschoben. Es liegen mittlerweile einige Studien zu den Erfahrungen der Abgeschobenen vor, die gemeinsam mit der schlechten Sicherheitslage Grund genug sein sollten, alle Abschiebungen -- auch die von Straftäter*innen -- nach Afghanistan auszusetzen.
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