Europa

Der Angriffskrieg der Russischen Föderation auf die Ukraine stellt die Sicherheitsordnung in Europa komplett in Frage. Daher war es nur folgerichtig, dass Bundeskanzler Olaf Scholz dieses Vorgehen als "Zeitenwende" bezeichnete. Was sind mögliche Folgen und wie könnte man das Zustandekommen dieses Krieges tiefgründiger erklären?

Seit über zehn Jahren ist Viktor Orbán mit seiner Fidesz-Partei in Ungarn an der Macht und baut den Staat sukzessive zum totalitären System um. Wie Magdalena Marsovszky in ihrem Beitrag aufzeigt, schlagen sich die antimodernen Tendenzen des Regierungsbündnisses auch in der ungarischen Wissenschaftspolitik der vergangenen Jahre nieder.

Soziale Verteidigung ist ein nicht-militärisches Verteidigungskonzept. Es beruht auf zivilem Widerstand, dynamischer Weiterarbeit ohne Kollaboration und internationaler nicht-militärischer Unterstützung, wie z.B. Sanktionen. Letzteres findet im Ukrainekrieg neben militärischen Maßnahmen statt. Spontaner ziviler Widerstand zeigt sich dort oftmals in militärisch besetzen Städten. Angesichts einer nicht auszuschließenden Ausweitung des Krieges auch auf NATO-Staaten stellt sich für demokratische Gesellschaften die Frage, inwieweit z.B.

Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine zieht sich jetzt in die Länge. Wladimir Putins wahnwitziger Plan, Kiew im Sturm zu nehmen, um eine Marionettenregierung unter ukrainischem Fahnentuch einzusetzen, mit der dann alles andere einvernehmlich gelöst werde, hat sich ziemlich schnell blamiert. Putin wollte den Coup mit der Krim und den unsäglichen Volksrepubliken im Donbass, die ja außer Moskau ohne Kiews Einwilligung fast niemand anerkennen kann, auf einer viel höheren Ebene mit der ganzen Ukraine wiederholen.

Wir müssen dafür kämpfen, dass Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aller Kriegsparteien Asyl bekommen in Deutschland

Liebe Friedensfreund:innen,

Es gab 1990 einen kurzen historischen Augenblick, in dem der gesamte europäische Kontinent zum Gegenstand der politischen Strategie wurde. Was Gorbatschow das gemeinsame Europäische Haus nannte, inspirierte die politischen Vorstellungen jener Zeit. Es beeinflusste damals auch die ost- und westdeutsche Außenpolitik und führte letztendlich zur Charta von Paris 1990, die ein friedliches, geordnetes Zusammenleben aller auf dem europäischen Kontinent als Ziel anstrebte.