Krieg & Frieden

Das Wasser rauscht stetig in die Tiefe. Zwei riesige »Wasserfälle« mitten in Manhattan, im Boden. Eine lange Namensliste zieht sich, eingraviert in die metallene Brüstung, an den Wasserbecken entlang. Diese Becken sind Negativabdrücke der Twin Towers, die am 11. September 2001 hier in sich zusammenbrachen. Die 2.983 eingravierten Namen erinnern an jene, die an diesem Tag ihr Leben durch den islamistischen Anschlag in New York verloren.

Der litauische Philosoph Andrius Bielskis analysiert in diesem Artikel die Gründe der gegenwärtigen Proteste in Belarus aus historisch-materialistischer Perspektive. Er betont, dass die Proteste in Belarus längerfristige, vor allem sozioökonomische Ursachen haben, und geht auf Schwerpunkte der politischen Ökonomie der heutigen belarusischen Gesellschaft ein. Bielskis weist hin auf das Bündnis zwischen Bourgeoisie und Bürokratie, das dem Lukaschenko-Regime lange Zeit die Treue gehalten habe.

Ich freue mich, dass das Projekt
eines Kampfflugzeuges der Zukunft
jetzt sehr weit geeinigt (sic!) ist.

Bundeskanzlerin Angela Merkel,
am 30.05.2021 zum Stand der
FCAS-Vertragsverhandlungen
mit Frankreich

Vorbemerkung: Bei allen Summen, von denen nachfolgend die Rede ist, ob für Deutschland, Frankreich oder andere Länder, handelt es sich um – Steuergelder.

Vor 100 Jahren, 1921, wurde die War Resisters‘ International (WRI, Internationale der Kriegsgegner*innen) in den Niederlanden gegründet, ursprünglich unter dem Namen „Paco“ (Esperanto: Frieden). Diesem weltweiten Netzwerk von Antimilitarist*innen, Kriegsdienstverweiger*innen und Pazifist*innen gehören die Graswurzelrevolution, die DFG-VK, das Archiv Aktiv, das Anti-Kriegsmuseum, der Bund für Soziale Verteidigung (BSV) und weitere rund 90 Organisationen in mehr als 40 Ländern an. Eine deutsche Sektion der WRI ist die Internationale der Kriegsdienstgegner*innen e.V.

In memoriam Otfried Nassauer (1956–2020)

„Stärke in Form von nuklearer Abschreckung
ist extrem gefährlich. Ein Atomkrieg könnte
durch Bosheit, Irrtum, Fehlkalkulation
oder Wahnsinn beginnen.“

David Krieger[1]

„Ich bin ein Fan (sic!) einer
flexiblen Ersteinsatz-Politik.“

Soziale Bewegungen haben sich immer wieder das Recht zu eigen gemacht und dafür genutzt, Veränderungen zu erkämpfen. Zwar spiegelt das Recht allzu häufig vergangene oder bestenfalls bereits erkämpfte gesellschaftliche Verhältnisse wider. Dennoch liegt in der Schaffung neuen Rechts sowie in der Auslegung und Anwendung des bestehenden Rechts auf im Wandel begriffene gesellschaftliche Verhältnisse ein Potential, das gesellschaftliche Akteur*innen für ihre Anliegen nutzbar machen können.

Bisher deklarierte das moderne Rechtssystem die Natur vor allem als Eigentum, als Objekt, das an seiner Nützlichkeit für den Menschen bemessen und gehandelt wird. Diese Konzeption basiert auf der westlichen Auffassung von Natur, die Menschen als von dieser getrennt und über ihr stehend ansieht. In einigen Staaten verändert sich allerdings in den letzten Jahren das rechtliche Verhältnis zur Natur – nicht zuletzt ein Erfolg vieler indigener Bewegungen.

Die Sahelregion wird in den Medien häufig als Pulverfass (»poudrière«) bezeichnet, ein im doppelten Sinne interessantes Sprachspiel: Es verweist einerseits auf die enorme Menge an Waffen und bewaffneten Akteuren in der Region und andererseits darauf, dass sich in diesem Risikogebiet jede Spannung schnell in einen allgemeinen Konflikt verwandeln kann (vgl. Chtatou 2019). Doch die Metapher vom Pulverfass sagt nichts darüber aus, wer das Pulverfass befüllt und wer an seiner Lunte zündelt.

Aufgrund anhaltender Konflikte verzögerte sich die Verabschiedung des EU-Haushalts für 2021-2027 bis Mitte Dezember 2020. Nahezu unumstritten war allerdings die mit ihm einhergehende Einrichtung diverser Militärhaushalte, die für einen weiteren grundlegenden Schritt der Militarisierung der Europäischen Union stehen. Erhebliche rechtliche Bedenken wurden dabei ebenso ignoriert wie grundsätzliche Bedenken, dass es sich hierbei um den endgültigen Abschied von der einstmals viel gepriesenen »Zivilmacht Europa« handelt.