Europa

„Musik ist unseren Entscheidungen ausgeliefert“

Im Gespräch mit dem Pianisten Igor Levit über Europa, politisches Engagement und klassische Musik

Igor Levit gilt schon jetzt als einer der ganz großen Pianisten dieses Jahrhunderts und hat zahlreiche Preise für sein musikalisches Schaffen erhalten. Einen davon, den „Echo Klassik“ gab er nach der Auszeichnung zweier durch antisemitische Ausfälle aufgefallene Musiker zurück. Vor unserem Gespräch ist er gerade erst gelandet, zurück aus den USA. Wer ihm bei Twitter folgt, konnte bereits daran Anteil nehmen, wie die US-Einreisebehörde 500 Fluggäste stundenlang warten ließ, weil von 20 Schaltern nur einer funktionierte.

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Für eine soziale Republik Europa

Die Krise der national fragmentierten Sozialdemokratie ist eine Chance für die progressive Linke

Es bedarf keiner besonderen Anstrengung, um festzustellen, dass die Sozialdemokratie sich sowohl als Partei als auch als Bewegung, in einer tiefen Krise befindet. Dies beweisen die jüngsten Parlamentswahlen in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland in aller Deutlichkeit. Diese Krise lässt sich dabei als Ausdruck von fünf Kernproblemen der Sozialdemokratie deuten, die sich unter anderem im Schwinden einer progressiven Perspektive auf die Europäische Union ausdrücken.

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Das Dilemma mit Europa

Wie wir in die Offensive kommen
Die Europäische Union steckt in der tiefsten Krise seit ihrem Bestehen. Mit dem Brexit wird die EU-Integration erstmals rückgebaut. Die Ungleichheit in Europa nimmt zu, zwischen Arm und Reich ebenso wie zwischen Regionen und Ländern. Das Wohlstandsversprechen der EU gilt für immer weniger Menschen. Statt Integration bringt die EU heute vor allem Spaltung. Wir haben die neoliberale Ausrichtung der Europäischen Integration immer kritisiert und eine Vielzahl von Alternativen und Reformen vorgeschlagen. Das Projekt EU selbst haben wir dabei aber grundsätzlich befürwortet.
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Grün ist Trumpf – auf absehbare Zeit

Die Grünen haben auf dem Parteitag in Leipzig ihr Programm und die Kandidat*innen für die Europa-Wahl im kommenden Mai beschlossen. Vor dem Hintergrund einer eindeutigen pro-europäischen Ausrichtung haben die Delegierten eine Kampfansage an den Rechtspopulismus umrissen und sich auf einen konsequenten Klimaschutz sowie ein Bekenntnis zum Asylrecht festgelegt.

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„Wohin geht die NATO?“ Und ein paar Fragen mehr

Reminiszens – Im Jahre 2011, also deutlich vor der akuten Zuspitzung im Verhältnis zwischen dem Westen und Russland, blickte Ulrich Weisser, Vizeadmiral a.D. und von 1992 bis 1998 Leiter des Planungsstabs im Bundesministerium der Verteidigung, zurück: „Russland hat seine Erwartungen an die NATO seit 1994 im Prinzip nicht verändert und dabei stets deutlich gemacht, worauf es Moskau ankommt: auf die Entwicklung eines bilateralen Verhältnisses besonderer Qualität; die Teilnahme Russlands am Meinungsbildungsprozess der Allianz, wenn es um Fragen europäischer Sicherheit oder um globale Aspekte geht; und um die Beteiligung Russlands an der Lösung europäischer Sicherheitsprobleme.
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Europäischer Wahlzyklus 2015-2018: Das Zentrum hält

Der von den Medien als schicksalhaft beschworene europäische Wahlzyklus seit 2015 neigt sich mit den Wahlen in Italien 2018 seinem vorläufigen Ende zu. 2015 drohte Schäuble der von Syriza geführten Koalition in Griechenland mit einem Grexit. Dann kam 2016 die Brexit-Entscheidung in Großbritannien – würde die Europäische Union künftig auseinander brechen? Es folgte der Wahlsieg Donald Trumps in den USA – würde die NATO obsolet, das Ende des Westens, des Freihandels und der transatlantischen Partnerschaft eingeleitet?

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Europäische Fliehkräfte und die linke Reformalternative

in (27.10.2017)

Die Ereignisse der letzten Wochen und Tage machen deutlich, dass die Idee einer gemeinsamen Weiterentwicklung eines solidarischen Europas von vielen Seiten infrage gestellt wird. Mit dem Wahlsieg der Rechtskonservativen und Rechtspopulisten in Österreich ist mit einer weiteren Verschiebung nach rechts im europäischen Kräfteverhältnis zu rechnen.

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»England ist verloren« (Mick Jagger)

Brexit-Perspektiven 20 Monate vor dem Austrittstermin

Ende August steht in Brüssel die nächste Runde der Austrittsverhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich an. Während es Mitte Juli erwartungsgemäß in den drei für die erste Verhandlungsphase verabredeten Themenbereichen keine Annäherung gegeben hat, geht die nervöse politische Auseinandersetzung in Britannien in einem vergifteten gesellschaftlichen Klima weiter.

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Labours Aufholjagd und ihre Hintergründe

Großbritannien im Wahlkampf

In wenigen Tagen stimmen die BritInnen über die Sitzverteilung im Parlament des Vereinigten Königreichs ab. Seit dem EU-Referendum im Juni 2016 für den Brexit ist das gesamte politische System von einer offenen Unruhe geprägt. In allen politischen Parteien haben mehr oder minder heftige Auseinandersetzungen stattgefunden.

Die politische Volatilität wird durch die latente Unsicherheit gespeist, ob – und wenn ja wie – nach dem EU-Exit in zwei Jahren die Kontinuität in den Lebensverhältnissen gesichert werden kann. Diese Volatilität hat den gesamten Wahlkampf geprägt.

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