Krieg & Frieden

Antje Vollmer, Salut

in (27.03.2023)

Es ist nicht einfach, Antje Vollmers zu gedenken, eines besonderen, reichen Lebens und Wirkens wegen, das man nicht kurz beschreiben kann und das doch lange in Erinnerung behalten werden wird. Als wir uns im Sommer 2012 in Berlin trafen, zum 100. Geburtstag von Carl Friedrich von Weizsäcker, da beklagte sie sich, dass in Wikipedia Dinge stünden, die nicht wahr, aber auch nicht korrigierbar wären. Trotzdem kann man dort einen Eindruck bekommen von einem ungewöhnlichen, sich treu gebliebenen Leben.

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Bei Existenzgefährdung – Atomkrieg

 

Wir werden nicht anders können.
Thomas Müller,
Chef des Rüstungsunternehmens Hensoldt, auf die Frage, ob eine Atommacht wie Russland
überhaupt in die Knie zu zwingen sei

Russland wird die Menschheit nur zerstören, wenn Russland selbst an den Rand der Zerstörung gebracht wird.
Alexander Dugin

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Gräueltaten in der Ukraine

Ist es Völkermord?

Viele Politiker*innen, zivilgesellschaftliche Organisationen und Wissenschaftler*innen beschuldigen Russland, in der Ukraine einen Völkermord zu begehen. Der ukrainische Generalstaatsanwalt Andrij Kostin bestätigte auch, dass er ein Verfahren gegen Russland wegen Völkermordes vorbereitet. Dies ist jedoch eine umstrittene Behauptung – und viele Genozidforscher*innen (den Autor eingeschlossen) und spezialisierte NGOs, die sich mit Völkermord befassen, haben sich mit dieser Formulierung zurückgehalten. Was spricht für welche Sichtweise? Ein Debattenbeitrag.

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Konkurrierende Bedrohungsdebatten in Krisenzeiten

Eine sozialpsychologische Perspektive

Hinter uns liegt ein Jahr, in dem der Krisenmodus zum Dauerzustand erklärt wurde. Krieg in der Ukraine, Energieknappheit, Digitalisierung, Pandemiefolgen und nicht zuletzt der galoppierende Klimawandel. Krisen und Transformationsprozesse gehen mit mehr oder weniger konkreten Bedrohungslagen einher. Diese werden in Nachrichtensendungen, Talkshows und sozialen Medien debattiert – singulär, wechselseitig überlagernd und vergleichend. Aber was genau macht das mit uns als Gesellschaft, wenn multiple Bedrohungen und deren Bedeutung dauerhaft zum Gegenstand öffentlicher Debatten werden?

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Im Osten nichts Neues?

Editorial: Graswurzelrevolution Nr. 477, März 2023

Liebe Leser*innen,

vor über einem Jahr begann das russische Militär auf Befehl von Putin einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Seitdem sind nach seriösen Schätzungen bereits mehr als 250.000 Menschen getötet worden (1). Ein Ende des Massenmordes ist nicht in Sicht. Im Gegenteil, ein jahrelanger Stellungskrieg wird immer wahrscheinlicher, mit unzähligen Opfern auf beiden Seiten. Die Gefahr, dass es in einem der zum Teil jetzt schon durch die Kämpfe beschädigten Atomkraftwerke in der Ukraine zu einem Super-GAU kommt, wächst mit jedem Kriegstag.

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Gefährlicher Überbietungswettbewerb

Die neue Dimension der Waffenlieferungen an die Ukraine

Der seit einem Jahr tobende imperialistische Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat nach Angaben von US-General Mark Milley bereits Anfang November 2022 etwa 40.000 ukrainischen Zivilist*innen, 100.000 russischen und ebenso vielen ukrainischen Soldat*innen das Leben gekostet. (1) Ein jahrelanger Stellungskrieg mit unzähligen Opfern, wie während des Ersten Weltkriegs, ist wahrscheinlich. Auch die Gefahr eines Super-GAUs in ukrainischen AKWs infolge der Kriegshandlungen ist nicht gebannt.

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(Vor-)Kriegspropaganda

In deutschen Medien wird mit Vorliebe und voller Eifer auf lautstarke Propagandabekundungen im russischen Fernsehen verwiesen. Der gemeine Leser oder Hörer kann das ohnehin nicht nachprüfen, weil er weder russisch versteht noch russisches Fernsehen empfangen kann. Max Klein hat in seinem klug argumentierenden Text unter der Überschrift „Beendet diesen Krieg“ (Blättchen, 3/2023) auf den Zusammenhang von realem Krieg vor Ort und der Propagandaschlacht um den Krieg verwiesen.

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Ist Deutschland Kriegspartei?

„[…] eine Eskalation des Krieges zu einem Krieg
zwischen Russland und der NATO verhindern […]“

Olaf Scholz, Bundeskanzler,
Erklärung im Bundestag, 25.01.2023

„Es kommt ja ganz entscheidend darauf an,
dass eben Deutschland und dass auch die NATO
nicht Kriegspartei sind.“

Saskia Esken, SPD-Ko-Vorsitzende,
in der ARD am 29.01.2023 auf die Frage,
ob sie die Lieferung von Kampfjets
und U-Booten an Kiew ausschließe

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Beendet diesen Krieg

in (30.01.2023)

Was ist das für ein Krieg? Er ist seinem Wesen nach eine lokale Auseinandersetzung zwischen Russland und der Ukraine, die beide vor 100 Jahren die eigentlichen Gründungsmitglieder der Sowjetunion waren, neben Belorussland und Ordshonikidses Transkaukasien. Es ist bisher kein Krieg Deutschlands und keiner der NATO mit Russland. Man wird daran erinnert, daß es eine fundamentale These gibt, wonach von deutschem Boden nie mehr Krieg ausgehen darf.

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