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Mehr von uns ist besser für alle

Jan Latza & Nadja Rakowitz zum Streik für mehr Personal an der Charité

Gute Arbeit kann man – egal in welchem Bereich – nur leisten, wenn es genügend gut ausgebildete KollegInnen für die zu bewältigenden Aufgaben gibt. Das gilt nicht nur im Krankenhaus, sondern überall. Die Auseinandersetzung um Personalbemessung wurde im express auch anlässlich von Kämpfen im Einzelhandel oder der IG BAU-Tarifrunde für Hotel-Putz-Kolonnen geschildert. Im Gesundheitswesen kommt allerdings noch ein spezifisches Problem hinzu: Wenn nicht gut gearbeitet werden kann und wenn es an genügend KollegInnen fehlt, dann ist das schlecht für Dritte, nämlich die PatientInnen. Die Unmenschlichkeit kapitalistischer Rationierungslogik wird hier unmittelbar deutlich. Am 22. Juni hat an der größten Universitätsklinik Europas, an der Charité in Berlin, ein unbefristeter Streik begonnen. Die Beschäftigten wollen in dieser Auseinandersetzung nicht – obwohl auch das dringend nötig wäre – mehr Geld, sondern mehr Personal bzw. einen verbindlichen Personalschlüssel. Jan Latza und Nadja Rakowitz erläutern die Hintergründe und beschreiben die Stimmung während des Streiks vor Ort.

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Rechtsruck - Die AfD in den Landtagen und kommunalen Gremien

Mit den im Mai 2014 stattgefundenen Kommunalwahlen in zehn Bundesländern und den darauf folgenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im Herbst schickte die AfD rund 500 MandatsträgerInnen in die Gremien. Zuletzt erlangte die AfD Mandate bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg (Februar) und Bremen (Mai) und entsendete damit 8 (HH) bzw. 4 (HB) Abgeordnete in die Bürgerschaften. Während die Streitigkeiten auf der Führungsebene der Partei immer wieder mediale Erwähnung finden, wird die parlamentarische Praxis, jenseits einzelner Skandale, nur selten beleuchtet. Dieser Leerstelle soll mit dem folgenden Artikel begegnet werden. Der Blick auf die Arbeit der Landesverbände und der MandatsträgerInnen der AfD in Sachsen, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Sachsen-Anhalt verdeutlicht auf lokaler Ebene den Rechtsruck, den die Partei nicht zuletzt aufgrund des erfolgreichen Einzugs der rechtsgerichteten Parteiflügel in die Landtage vollzogen hat.

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