Zukunftsperspektive der EU: 60 Jahre »Römische Verträge«
Auf dem Sondertreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs am 25. März in Rom zum 60.
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Europa
FreeDeniz – Fahrradkorso für die Pressefreiheit
FreeDeniz – Fahrradkorso für die Pressefreiheit Freiheit für Deniz Yücel und alle inhaftierten JournalistInnen! Freitag, 10.
Kollektiv gegen die alltägliche Krise
Die Neuerfindung linker Politik in den spanischen Protestbewegungen
Im Zuge der ökonomischen Krise und der Spar-, Kürzungs- und Restrukturierungspolitik, mit der die spanischen Regierungen auf diese reagierten, haben sich die alltäglichen Lebensbedingungen der spanischen Bevölkerung in den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert.
Das Weltsystem verstehen
Wann beginnt die Globalisierung? André Gunder Frank verweist ironisch auf die seit Anfang der 1990er Jahre in Umlauf gebrachte modische „Globalisierungs“-These.
Das europäische Polen
Für Michael Glaß, dem das Land hinter Oder und Neiße nicht fremd war.
Rückkehr nach Reims?
Frankreichs Sozialdemokratie im freien Fall
Die Sozialistische Partei ist zerrissen wie nie. Ihre aktuelle Situation erinnert an das Jahr 2008, als auf dem Parteitag in Reims der innerparteiliche Machtkampf eskalierte. Vorausgegangen war eine jahrelange Auseinandersetzung zwischen dem sozialliberalen und dem linkssozialistischen Flügel.
Evian 1938
Vom Scheitern einer Flüchtlingskonferenz
Kein Mensch ist illegal, kein Mensch flieht freiwillig, Asyl ist ein Menschenrecht, helfen statt abschotten, Menschenrechte sind grenzenlos, Grenzen öffnen für Menschen - Grenzen schließen für
Die rechte Revolution
„Die Republik, die man glaubt verteidigen zu müssen, gibt es nicht mehr. Ihre damaligen Angreifer herrschen heute – ideell, politisch, medial.
Kommt nach Trump Marine Le Pen in Frankreich?
Zur ideologischen Ausrichtung der Wählerschaft des Front National
Am 13. November 2016 hat der französische Premierminister Valls bekanntgegeben, dass die seit den Attentaten des 13. November 2015 geltenden Notstandsgesetze zum fünften Mal verlängert werden, bis zum Abschluss des Präsidentschaftswahlkampfes in Frankreich im Mai 2017 hinein. (1) Wenn dann, was wahrscheinlich ist, entweder ein Kandidat der konservativen Partei „Les Républicains“ (LR, deutsch: Die Republikaner) oder gleich Marine Le Pen, die Anführerin des Front National, zum Präsidenten oder zur Präsidentin gewählt wird, könnte es zu dem Tatbestand kommen, dass der Ausnahmezustand überhaupt nicht mehr abgeschafft wird.
Ungarns Referendum:
Rassistische Staatspropaganda, Migrationspolitik und Autoritarismus
In Ungarn, gepflastert mit rassistischer Staatspropaganda, wurde am 2. Oktober 2016 ein nationales Referendum über die EU-Quotenregelung und ungarische Migrationspolitik abgehalten. Obwohl es aufgrund geringer Beteiligung ungültig war, spricht die Regierung von einem großen Erfolg und will die Verfassung dementsprechend ändern. Die Wahl stellt von der Fragestellung, über die begleitende Hetze, bis zu den darauf folgenden Maßnahmen einen neuen Höhepunkt an rassistischer, autoritärer Politik dar.