Quo vadis Polonia?
Mit Polen ist erstmals gegen ein Mitgliedsland der EU durch deren Kommission ein Verfahren zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit eröffnet worden, das am Ende eines mehrstufigen Verfahrens zu Sank
Mit Polen ist erstmals gegen ein Mitgliedsland der EU durch deren Kommission ein Verfahren zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit eröffnet worden, das am Ende eines mehrstufigen Verfahrens zu Sank
Im nächsten Jahr kein Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen in Deutschland. Ein Kommentar.
Der Zusammenbruch der DDR vollzog sich auch im Hochschulbereich.
Lange wurden nur zwei Unkrautvernichtungsmittel - Glyphosat und Glufosinat - in der Kombination mit gentechnisch veränderten herbizidresistenten Pflanzen eingesetzt. Aufgrund von massiven Resistenzproblemen finden neue und alte Wirkstoffe Verwendung.
Es war einer der größten Skandale Frankreichs und der traurige Höhepunkt der "bleiernen Jahre" in Marokko: das "Verschwinden" des marokkanischen Oppositionsführers und Freiheitskämpfers Mehdi Ben Barka am 29. Oktober 1965 in Paris. Bis heute dauern die Ermittlungen in diesem Jahrhundertfall der französischen Justiz an – bis heute wird seine Aufklärung verhindert: Frankreich weigert sich, Geheimdienstakten freizugeben, und Marokko, die Vernehmung der letzten Augenzeugen und Tatbeteiligten zuzulassen. Warum? Soll verschleiert werden, dass es der damalige marokkanische König Hassan II. höchstpersönlich war, der sich seines "Feindes Nummer eins" entledigen wollte? Und was hat Frankreich zu verbergen? Wie hoch in der Hierarchie reichten Mitwisser- und Mittäterschaft, wie tief waren kriminelle Banden, rechtsextreme Terrorgruppen und der Staatsapparat miteinander verstrickt? Und hatten auch die USA und Israel ihre Hände im Spiel?
Der erste Kongress Frauen gegen Gentechnik und Reproduktionstechnik jährt sich 2015 zum 30. Mal - so wie die Gründung des GeN im kommenden Jahr.
Putin will nicht nur Donezk und Luhansk einnehmen,
sondern die gesamte Ukraine.
Das hat er nie aufgegeben.
Arseni Jazenjuk
in Handelsblatt
Das ISM hat sie mit dem Grünen Sven Giegold, der Linken Katja Kipping und dem verstorbenen engen Parteifreund und Energiewende-Denker Hermann Scheer gegründet. Hier treffen sich linke Sozialdemokraten, Linken- und Grünen-Politiker und unabhängige Forscher und Denker, um „crossover“ und weit möglichst jenseits von Parteigrenzen Möglichkeiten und Chancen einer neuen, basisorientierten Politik zu beschreiben. Veränderungen können danach nur noch durch eine gesellschaftliche Mehrheit entstehen, nicht mehr durch politische Institutionen wie Parteien oder Gewerkschaften etc. Nicht mehr die Politiker würden in Zukunft sagen, wie es geht, sondern es müsse ein gemeinsamer Verständigungsprozess organisiert werden.
Als am 27. September 2015 in Oberösterreich der Landtag gewählt worden war, titelte die Boulevard-Zeitung „Österreich“ am nächsten Tag: „Das blaue Beben“. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete von einem „Sturm von rechts“. Aber so naturgemäß wie die Metaphern nahe legen, war der Erfolg der ultrarechten FPÖ nicht. Es gibt seit den späten 1980er Jahren, nachdem Jörg Haider 1986 die Führung in der Partei übernommen hatte, ein permanentes Potenzial von knapp 30 Prozent der WählerInnenstimmen.