Krieg & Frieden

Soziale Bewegungen und der türkisch-kurdische Krieg

Ein Gespräch mit Ismail Küpeli, Politikwissenschaftler und Kenner der Situation in Kurdistan, der Türkei und Syrien

Ismail Küpeli promoviert momentan an der Ruhr-Uni Bochum zum Thema „Kurdische Aufstände in der Türkei“. In der GWR Nr. 389 analysierte er „Das Erfolgsgeheimnis der AKP-Regierung in der Türkei“ als „Zuckerbrot für die einen, Peitsche für die anderen“. Im März 2016 interviewte GWR-Redakteur Bernd Drücke den telefonisch aus Duisburg zugeschalteten Autor für eine Radio Graswurzelrevolution-Sendung, die am 29. April ab 20:04 Uhr im Bürgerfunk auf Antenne Münster (95,4 Mhz., Livestream: www.antennemuenster.de) ausgestrahlt wird und (wg. GEMA leider ohne Musik) auch auf www.freie-radios.net/portal/content.php?id=75768 dokumentiert ist. Wir haben das Interview redaktionell überarbeitet und ergänzt. (GWR-Red.)

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Abweichende Überlegungen zu „Flüchtlingskrise“ und „Willkommenskultur“ in Deutschland

„Flüchtlingskrise“ in Deutschland – Was ist das?

Menschen verlassen ihre Heimat aufgrund von materieller Existenznot, Umweltzerstörung und Krieg. Das ist ganz und gar kein neues Phänomen. „Flüchtlingskrise“ in diesem brutalen Sinn herrscht vielmehr seit über 60 Jahren und gehört zur ökonomischen und politischen Verfassung der herrschenden Weltordnung offenbar systematisch dazu. Davon jedenfalls gehen die maßgeblichen Staaten ganz selbstverständlich aus, wenn sie – bereits kurz nach dem Zweiten Weltkrieg – in Form der Genfer Flüchtlingskonvention und dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR – den künftigen zwischenstaatlichen Umgang mit dem menschlichen Elend ihrer internationalen Konkurrenz verabreden. Und daran hat sich 25 Jahre nach dem Kalten Krieg und dem Sieg über das realsozialistische „Reich des Bösen“ nichts verbessert – im Gegenteil!

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„Ein gutes Leben“ – für wen?

in (22.03.2016)

2013 435.000, 2014 626.000, 2015 1,xxx.xxx, 1/2016 58.600, 3.735 – Flüchtlinge und Tote. In Zahlen und Statistik wird in dieser Welt alles wahrgenommen, nur so kann bewertet, berechnet, verworfen oder verwertet werden. Menschen sind in dieser Lebensordnung generell bei allem, was zählt, wandelnde Nummern, Ziffern, Zahlen auf diversen Konten und Berechnungen. Und wer am Ende sich nicht aus-zahlt, wird als (ver)störender Rest aus der Rechnung abgeschoben. Deren Zahl steigt auch hierzulande von Jahr zu Jahr. Und jetzt sind auch noch die Flüchtlinge einzurechnen!

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Russland und Europa: Wie weiter?

Den nachfolgenden Gedanken zur Frage, wie weiter im Verhältnis zu Russland, soll eine knappe, thesenartigen Bestandsaufnahme vorangestellt werden:
Erstens – spätestens mit dem offenen Ausbruch des Ukraine-Konflikts ist die Chance, eine neue partnerschaftliche Sicherheitsarchitektur für Europa und darüber hinaus für die Region zwischen Wladiwostok und Vancouver zu errichten, die sich mit der friedlichen Beendigung des Kalten Krieges und mit der Charta von Paris (1990) ergeben hatte, auf absehbare Zeit vertan.

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Dabeisein ist alles!

Deutsche Syrien-Interessen und der erste Hauptsatz internationaler Machtpolitik

In den Köpfen der politischen Eliten ist die Überzeugung tief verwurzelt, dass Staaten, die sich nicht „adäquat“ an internationalen Kampfeinsätzen beteiligen, auf dem machtpolitischen Parkett auch nichts zu melden haben. Etwas überspitzt formuliert handelt es sich hierbei um ein derart felsenfest verankertes Gedankengebäude, dass man es als eine Art ersten Hauptsatz internationaler Machtpolitik in etwa so zusammenfassen könnte: „Die Machtposition eines Staates verhält sich direkt proportional zu seiner Bereitschaft, sich an internationalen Militäreinsätzen zu beteiligen.“

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