Politik

Atomrisiko jetzt beenden! AKW abschalten – 30 Jahre sind 30 Jahre zu viel!

Im niedersächsischen Lingen wird das Atomkraftwerk Emsland das „neue“ AKW genannt. Dabei wird es am 20. Juni 30 Jahre alt! Dieser Atommeiler, einer der „jüngsten“ in Deutschland, hat eine Betriebsgenehmigung bis Ende 2022. Das Risiko einer so langen Laufzeit können und dürfen wir nicht zulassen, weder in Lingen noch an anderen Standorten! Es gibt keine ’sichere Atomkraft‘, und je älter ein Reaktor wird, desto gefährlicher ist er. Allein durch Materialermüdung und Verschleiß steigt die Anzahl der Störfälle dramatisch an, auch im AKW Emsland.

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Neue Querfront in Griechenland

„Mazedonien ist unser!“ Oder: Wer als Patriot einschläft, wird als Faschist aufwachen

Nachdem zehntausende Nationalist*innen in Thessaloníki und Athen für das exklusive Recht auf den Namen Mazedonien demonstriert haben, zeichnet sich in Griechenland die Neuauflage einer patriotischen Querfront ab. Im Zuge der Massenkundgebungen griffen Neonazis unter dem Geleitschutz der Polizei besetzte Häuser an. Das anarchistische Zentrum Libertatia in Thessaloníki wurde bis auf die Grundmauern niedergebrannt.

 

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Frauenbewegung und Selbstorganisation

Die Basisgewerkschaft IP kämpft in Polen für höhere Löhne und niedrige Mieten. Monika Kupczyk im Gespräch mit IP-Aktivistin Agnieszka Mróz (Teil 1 & 2)

Die Basisgewerkschaft „Arbeiter-Initative“ aus Polen („Inicjatywa Pracownicza“, IP) ist eine Schwesterorganisation der anarchosyndikalistischen Freien Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union (FAU). Agnieszka Mróz ist Mitglied der IP. Mit der Gewerkschaftsaktivistin sprach für die Graswurzelrevolution Monika Kupczyk. (GWR-Red.)

 

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Verfassungswidrig!

Eine zeitgeschichtliche Studie zum KPD-Verbot

Aggressiver Antikommunismus war die Staatsdokrin der frühen Bundesrepublik. Deutlichstes Zeichen dafür ist das (bis heute nicht aufgehobene) Verbot der KPD. Eine historische Aufarbeitung der damit verbundenen Repression ist bisher über bescheidene Anfänge nicht hinausgekommen. Immerhin ist nun eine umfangreiche zeitgeschichtliche Studie erschienen. Wilma Ruth Albrecht stellt Josef Foschepoth: "Verfassungswidrig! Das KPD-Verbot im Kalten Bürgerkrieg"1 vor.

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Entkopplung: eine zentrale Frage des 21. Jahrhunderts

Wirtschaftswachstum bei sinkendem Umweltverbrauch?

Der wirtschaftspolitische Mainstream sieht nach wie vor in einer Steigerung des Bruttoinlandsprodukts den Motor gesellschaftlicher Entwicklung. Dieses Ziel steht zwangsläufig im Konflikt dazu, unsere natürlichen Ressourcen zu erhalten. Ob dieser Konflikt lösbar ist und sich Umweltschutz und Wirtschaftswachstum vereinbaren lassen, diskutiert Norbert Nicoll.

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Umbrüche im Parteiensystem in Europa

Schlussfolgerungen für die Linken

Verwerfungen im Parteiensystem lassen sich nicht nur in Deutschland beobachten. Der Niedergang sozialdemokratischer Parteien und der Aufstieg populistischer Bewegungen haben in anderen europäischen Ländern schon früher und mit größerer Heftigkeit die Struktur des politischen Systems verändert. Die gesellschaftliche Linke hat darauf unterschiedlich und mit verschiedenen Ergebnissen reagiert, wie Cornelia Hildebrandt beobachtet.

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Operettenarmee

Verbindliche Kriterien dafür, was eine Operettenarmee ausmacht, gibt es bekanntlich nicht. Aber früher ging es – vergröbert – in so Richtungen wie: acht Generäle, davon einer Kavallerie, fünf Soldaten, keine Pferde, dafür prachtvolle Uniformen mit viel Lametta.

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