Archiv
Atom, Atom!
Kommentar zu Trittins Atompolitik
Im Dezember vergangenen Jahres wurden - ratz-fatz - zwölf dezentrale Zwischenlager in unmittelbarer Nähe der Atomkraftwerke genehmigt - schon brauchen wir keine Atommülltransporte mehr...
Mini-Nukes
Die ökologische Belastung durch Uran-Munition
Immer noch heiße Luft?!
Weltklima
Durch die zunehmend produzierten Treibhausgase verändert sich das globale Klima - Ziele des Kyoto-Protokolls
Der verfassungsgemäße Angriffskrieg
Militarisierung der EU - Stoppt die EU Verfassung!
Vor dieser Verfassung kann nicht eindringlich genug gewarnt werden, sie muss gestoppt werden. Ein nationales Referendum ist wichtig, ebenso wie eine europaweite Kampagne gegen diese Verfassung.
Internierungslager am Rande der Sahara?
Flüchtlingsschutz
Schily geht es nicht um Humanität - sondern um die Auslagerung des Flüchtlingsschutzes. Europa soll flüchtlingsfrei gemacht werden.
Ausreisezentrum vs. Abschiebegefängnis
Ein kleine Begriffsklärung
Wer kommt in Abschiebehaft, wer ins Ausreisezentrum? Eine kleine Infozusammenstellung
Erosion moderner Rechtsstaatlichkeit
"Terrorismusbekämpfung"
An der Debatte um die Sicherungshaft für terrorismusverdächtige Ausländer zeigt sich der Niedergang polizeirechtlicher Standards.
Freibeuter im Internet
Kriminalisierung
Statt mit neuen Ideen im "Digitalzeitalter" lief parallel eine drastische Kampagne der Filmindustrie gegen die "Raubkopierer" an. Millionen von Usern werden darin als Schwerverbrecher gebrandmarkt.
60 Jahre Freiheit sind genug
Gegen autoritäre und antisoziale Entwicklungen
Doch knapp sechs Jahrzehnte, nachdem die Deutschen vom Hitler-Regime befreit wurden, wählen sie wieder rechtsextreme Parteien in die Parlamente.
Ökologie hat keine Farbe
Kommentar
Vorbei sind die Zeiten, in denen sich die Grünen mit den Schlagworten " ökologisch - sozial - pazifistisch" beschreiben konnten - endgültig.
Rechte Szene
Nazis in Zivil
Die rechte Jugendkultur ist im Wandel begriffen: Öffentliches Auftreten und Outfit werden aufpoliert.
Rollback im Klassenzimmer
"Angeknackste Helden", so titelte der Spiegel 2004 und steht dabei prototypisch für eine neue Diskussion in der Bildungspolitik. Männerbenachteiligun wird gewittert - und die von Frauen ignoriert.
Eine Handvoll Elite
Hochbegabtenförderung
Überdurchschnittlich Begabte sollen überdurchschnittlich gefördert werden -mittels Ansätzen, die auch den "normalen" guttäten.
Garantierte Ausbildung - für alle!
Berufliche Bildung
Zeit für eine grundlegende Novellierung des Berufsbildungsgesetz (BBiG). Und zu verbessern gibt es in der beruflichen Bildung genug.
Selbstverständlichkeiten des Medien-Krieges
Kriegsberichterstattung
Seit dem zweiten Golfkrieg können wir Kriege live miterleben. Doch auch eine "gelungene" Kriegsberichterstattung hat ihre eigenen Fallstricke.
Peace in the Middle East?
Friedenspolitisches Seminar
Über Pfingsten trafen sich Vertreter von Young Meretz/Young Yachad Israel und der Independence Youth Union Palestine (IYU) auf Einladung von JungdemokratInnen/Junge Linke in Frankfurt am Main.
"Das hat nichts mit Sozialneid zu tun..."
"Die Zahl der Millionäre hat sich etwa verdoppelt, das Vermögen dieser Millionäre hat sich mehr als verdoppelt." - Interview zur privaten Reichtumsentwicklung in der BRD mit Dr. Werner Rügemer
Die Schule im Dorf lassen
Schulschließungen im Osten Deutschlands - Wie sie kommen, was sie bedeuten und wie sie vermeidbar sind.
Get your credit - pay your fee
Studienkonten sind Studiengebühren
Seit Jahren ist die Diskussion über Studienkonten - als eine Facette von Studiengebührenmodellen - wichtiger Bestandteil der Politik zur Privatisierung öffentlicher Güter.
"Nicht für die Schule, sondern fürÂ’s Leben..."
Diskriminierung in Schulbüchern
Viele Faktoren sind dafür verantwortlich, wie später einmal das Weltbild eines Menschen aussieht. Einen nicht ganz unerheblichen Teil machen hierbei die Schule und die in ihr vermittelten Werte aus.
Drei Kreuze für ein Kopftuch?
Debatte
Ein Kopftuchverbot kann sich nicht auf das Neutralitätsgebot stützen
Für eine Säkularisierung der Schule
Warum das staatliche Neutralitätsgebot so wichtig ist
Durch die rassistischen Untertöne der Kopftuch-Debatte alarmiert befürworten viele Linke, dass Lehrer/innen im Unterricht religiöse Symbole, somit auch ein Kopftuch tragen dürfen.
Hol den Vorschlaghammer...
Rot-grüner Sozialabbau
Rot-Grün bläst zum Generalangriff auf die Überbleibsel des bundesdeutschen Sozialstaats. Mit der Agenda 2010 sind weitgehende Einschnitte in den sozialen Sicherungssystemen vorgesehen oder...
Geschlossene Gesellschaft
Von der Sozialpolitik zur Ordnungspolitik
In Zeiten der herrschenden Politik der Standortkonkurrenz wird für die Kommunalpolitik die Attraktivität Ihrer Städte für Einzelhandel und Immobilienbesitzer immer bedeutsamer.
Bildung á la bolognaise
Europäische Hochschulpolitik
Der "Bologna-Prozess" ist Anlass für die größten Umstrukturierung im deutschen Bildungswesen seit den 70er Jahren...
Steueroase Deutschland
Steuerpolitik
Derzeit überschlagen sich die Parteien mit Vorschlägen zur Umgestaltung des Steuersystems. Dabei geht es um Senkung der Steuern und Vereinfachung des Steuerrechts.
Non, non, non, a ta constitution?
Kommentar
Der Verfassungsgebungsprozess in der Europäischen Union ist gestockt. Vor allem hinsichtlich der Repräsentation der Einzelstaaten und der Ausgestaltung der Organe der EU...
WTO Post-Cancún: Verhandlungen wieder aufgenommen
Verhandlungen der Welthandelsorganisation WTO
Nach dem Scheitern von Cancún im September 2003 und monatelangem Verhandlungsstillstand ist auf dem Treffen des Allgemeinen Rates der WTO...
Doch keine Revolution
Länderbericht Brasilien
Als Luiz Inácio Lula da Silva am 1. Januar 2003 als neuer Präsident Brasiliens antrat, wurde er nicht nur in seinem Land gefeiert.
Linke SchülerInnen in Aktion
Burn, Zeugnis, burn!
Am 30. Januar 2004 wurde an Berliner Schulen in der 3. Stunde an jedeN SchülerIn ein Papier ausgehändigt, das mit Zahlen von 1 bis 6 übersäht war,...
"Küss die Hand, Frau Lehrerin"
Benimmunterricht
Bremen an der Weser. Es ist Sonntagmorgen. Willi Lemke, seines Zeichens pensionierter Fußballmanager und aktueller Bildungssenator der Hansestadt hat ausgeschlafen.
‚Unser Hotel ist judenfrei’
Buchrezension
...wer dir naht mit platten Füßen, mit Nasen krumm und Haaren kraus, der soll nicht deinen Strand genießen, der muss hinaus! Der muss hinaus!
Blockwart gesucht!
Landespolizeigesetze
Die InnenministerInnen von Bund und Ländern übertreffen sich gegenseitig mit neuen Ideen in Sachen "innere Sicherheit", bei denen die Bürgerrechte auf der Strecke bleiben.
Casting für Eliten
Kommentar
Seit dem Zwischenbericht zum Programm "ExcellenTUM" der TU-München ist die Debatte über Elitehochschulen in Deutschland im Gange.
"Wir sollten offensiv um soziale Grundrechte kämpfen."
Interview: Lohnnebenkosten
Lernfabrik Universität
Diszipinierung durch Studiengebühren
Die aktuelle Sozialpolitik soll vermeintlich "Arbeitsfaule" disziplinieren. Mit den Studienkonten getarnten Studiengebühren verhält es sich ähnlich.
Mit Vorsicht - zu genießen!
EU-Parlamentswahlen 2004
Die Wahlen zum EU-Parlament im Juni 2004 sind wichtig für die Linke, um europaweit Alternativen zu diskutieren und sich Gehör zu verschaffen.
Pragmatismus als Politikprinzip
Sozialdemokratie
Der Ausverkauf öffentlicher Infrastruktur hat begonnen
Nicht mehr der Staat bzw. die Kommunen sollen die öffentlichen Dienstleistungen bereitstellen, sondern private Unternehmen.
Gegen das neoliberale Uhrwerk!
Beitrag der JD/JL-Partnerorganisation ÖDP Youth (Türkei)
Interview mit Kivanc Eliacik (ÖDP) Übersetzung: Daniel Leisegang
Ende gut - alles gut?
Kommentar: Lauschangriff
Am 03.03.2004 hat das Bundesverfassungsgericht den so genannten "großen Lauschangriff", für den 1998 das Grundgesetz geändert wurde, für "teilweise" verfassungswidrig erklärt.
Einmal Antisemitismus à la Hohmann, bitte!
Antisemitismus in Deutschland
Wer meint, es gäbe keinen Antisemitismus außerhalb der rechtsradikalen Szene, muss spätestens nach dem "Fall Hohmann" eines besseren belehrt sein.
Die Agenda ist gesetzt. 2006 kann kommen.
Zur Vorgeschichte der Agenda 2010
Die Agenda 2010 fiel nicht vom Himmel.Lange bevor Schröder sie im März 2003 dem Bundestag präsentierte, waren ihre Grundsätze von anderen aufgeschrieben worden.
Viele, viele bunte Rechte
Bei den verschiedenen Erscheinungsformen der Neuen Rechten verhält es sich wie mit Smarties - außen in alle möglichen Farben gehüllt, sind sie innen doch stets ziemlich braun.
Volksgruppenpolitik und europäische Identitäten
Die Paneuropa-Union arbeitet an einem "Europa der Volksgruppen"
Wenn die tschechische Republik 2004 Mitglied der EU wird, sorgt ein außenpolitischer Streitpunkt für weitere, diesmal EU-interne Auseinandersetzungen.
Wie Hartz Frauen zurück an den Herd bekommt
Hartz bekämpft die Armen - und Armut ist weiblich
"Bürgerversicherung" punktet nur gegen die Kopfpauschale
Rot-Grün will den Umbau der Krankenversicherung zum Wahlkampfthema 2006 machen - und dabei das Feld der "sozialen Gerechtigkeit" zurückgewinnen
Privatisierung macht krank
Ein Kommentar zur Gesundheitsreform im Rahmen der Agenda 2010
Jung gegen Alt? Arm gegen Reich!
Ein Kommentar zur "Generationengerechtigkeit"
Die Diskussion um die sogenannte Generationengerechtigkeit ist in vollem Gange.
Sozialhilfe zweiter Klasse
Hartz IV bringt Leistungen für Erwerbslose unterhalb der Sozialhilfestandards
Gastautor Frank Jäger ist aktiv in der Bundesarbeitsgemeinschaft der Sozialhilfeinitiativen, Frankfurt/Main.Kontakt: bagshi-frankfurt@web.de
"Hauptsache Arbeit"
sozialer Rückschritt als Programm