Menschenrechte kriegerisch verteidigen? Zur Aktualität des streitbaren Pazifismus in der kapitalistisch globalisierten und hochgerüsteten Welt
Droht ein neuer Krieg?
Im November und Dezember 2011 wurde in der Türkei über die Kriegsdienstverweigerung diskutiert. Das ist ungewöhnlich, gilt doch die Infragestellung und Kritik der Institution des Militärs in der türkischen Gesellschaft nach wie vor als Tabu.
Gegen Bradley Manning, der vermutlich die Quelle der sog. „Cablegate“-Unterlagen ist, die Wikileaks veröffentlich hatte – einschließlich des „Collateral Murder“ genannten Videos, auf dem der tödliche Einsatz eines Kampfhubschraubers gegen 12 ZivilistInnen zu sehen ist –, ist im Dezember letzten Jahres das Vorverfahren nach US-amerikanischem Militärrecht durchgeführt worden. Wirkliche Überraschungen traten dabei nicht ans Licht, allerdings wurden die Einseitigkeit des Verfahrens und der absolute Verurteilungswille des Militärs vorab mehr als deutlich zur Schau gestellt.
Nachdem der islamistische (unbewaffnete) Terrorist Osama Bin Laden und einige seiner Angehörigen und UnterstützerInnen am 2. Mai 2011 von einem US-amerikanischen Spezialkommando in Pakistan ermordet worden waren, habe ich abends mit meinem Jüngsten die „Logo"-Kindernachrichten (Kika/Kinderkanal) geguckt, wo die Tötung dieses „bösen Menschen" (Logo) gut geheißen wurde.
Angeblich erfolge der gegenwärtig in der Feinausplanung befindliche Generalumbau der Bundeswehr vor allem aus einem Grund: um Kosten einzusparen und den Rüstungshaushalt dauerhaft massiv abzusenken - so hieß es jedenfalls von offizieller Seite.
Am 7. März 2011, wenige Wochen nach der Abdankung des ägyptischen Diktators Hosni Mubarak, schrieb Maikel Nabil Sanad diesen Satz in einem ausführlichen Artikel auf seinem Blog1. In diesem Artikel analysierte er detailliert die Rolle des ägyptischen Militärs während und nach der Revolution und kam zu dem Schluss, dass das Volk und die Armee niemals „eine Hand waren" - wie es während der Revolution so oft hieß.
In einer von der ARD gezeigten Rede, die er vor Angehörigen von in Afghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten hielt, forderte Kriegsminister zu Guttenberg: „Wir müssen unsere Soldaten vor ungerechtfertigter Kritik schützen".
Regierung und Bundeswehr sind in Erklärungsnöten: für den Krieg in Afghanistan finden sie in der Bevölkerung längst keine Zustimmung mehr.
